SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

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am 26.11.2020

Zum Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 15.9.2020

Der CDU-OB-Kandidat Nopper begann seinen Wahlkampf mit dem Vorhaben, Stuttgart “ vom Image der Problem-, Verbots- und Krawallstadt“ zu befreien und zum „leuchtenden Stern des Südens“ zu machen. Dass manches nicht so gut läuft, wie gewünscht, ist den meisten klar. Aber gegen diese Sicht eines Backnanger Bürgermeisters sträubt sich doch das Stuttgarter Selbstbewusstsein. Brauchen wir dessen importierten „Stuttgart-Spirit“? Oder seine „entschlossene Repression“ beim ewigen Thema Sicherheit und Sauberkeit? Will er sich selbst am Schlossplatz oder auf dem Zuffenhäuser Festplatz als Büttel präsentieren? Geld für Sanierung der Schulen: o.k., könnte schneller gehen. Geld für Digitalisierung der Schulen? Könnte noch schneller gehen – seine Parteifreundin Eisenmann hat nicht mal 1% der dafür vorgesehenen Bundesmittel abgerufen!

Noch etwas Wegweisendes: „Der richtige Weg ist die menschengerechte Innenstadt mit Automobil“. Das hat man in den 1950er Jahren auch schon geglaubt. Und was hat er für Zuffenhausen im Sack? „Das Straßenbauprojekt Nord-Ost-Ring ist weiter enorm wichtig.“ Fragt sich für wen: Vielleicht für Herrn Stihl, der kürzlich eine Tunnellösung vorschlug. Sie wäre doppelt so teuer wie eine oberirdische Straße. Da winkte selbst Verkehrsminister Scheuer ab.

Fragen Sie sich selbst: Ist ein solcher Kandidat für Zuffenhäuser wählbar? Prüfen Sie seine Prospekte. Er kann dafür etwa das Dreifache wie die anderen Kandidaten ausgeben (450 000 €). Übrigens: Spenden über 10 000 € müssen nach Parteiengesetz veröffentlich werden. Um das zu vermeiden, wurde ein Spendenverein gegründet. Schlitzohrig, nicht wahr?

Wollen Sie einen solchen OB?

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am 20.11.2020 von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart ruft ihre WählerInnen auf, bei der OB-Wahl für bezahlbares Wohnen, klimaverträgliche Mobilität, wirksamen Klimaschutz und Energiewende zu stimmen.

Die SPD ist die Partei des Diskurses. Wichtige gesellschaftliche Fragen werden in keiner deutschen Partei so offen und teilweise kontrovers diskutiert, wie in der SPD. Im Bund, im Land und auch in Stuttgart, wie es bei der OB-Wahl nach dem 1. Wahlgang geschehen ist. Diese Diskussionen sind wichtig, weil sie die DNA der SPD sind und zum gesellschaftlichen Fortschritt beitragen. Keine andere Partei in der Bundesrepublik ist in der Lage, solche offenen Diskussionen zu führen, und Spannungen und Gegensätze auszutragen. Darauf sind wir seit über 150 Jahren stolz.

Nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler am 8. November hat die SPD Stuttgart in insgesamt acht Sitzungen von Kreisvorstand, Ortsvereinsvorsitzenden und Fraktion viele Stunden intensiv und konstruktiv über das weitere Vorgehen beraten.

Gemeinsames Ziel war stets, ein inhaltlich begründetes Bündnis einzugehen mit einer Person an der Spitze, die von allen vier Parteien/Gruppierungen getragen wird. Dies aus der Überzeugung heraus, dass nur so eine reelle Chance besteht, ein mehrheitsfähiges Gegenangebot zu einem CDU-OB Nopper aufzubauen. Dies sahen und sehen wir als unsere Verantwortung für Stuttgart an. Wir befürchten einen Stillstand bzw. Rückschritt in zentralen Themen bei einem OB, der gegen eine in der Stadtgesellschaft und im Gemeinderat vorhandene strukturelle Mehrheit für progressiv-ökologische Politik arbeitet.

Um dieses Ziel zu erreichen, 

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am 11.11.2020 von SPD Stuttgart

Die SPD Stuttgart bedauert, dass trotz der sehr weitgediehenen Gespräche die Bemühungen um ein fortschrittlich-ökologisches Bündnis gescheitert sind. „Die 10 Punkte, auf die man sich zur Umsetzung in den kommenden Jahren verständigt hat, lagen unterschriftsreif vor. Und dennoch ist es auf Grund von persönlichen Eitelkeiten gescheitert“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

Neben den inhaltlichen Punkten gab es auch Annährung in der Frage nach den Personen. „Der Rückzug der zweitplatzierten Kandidatin Veronika Kienzle ist ein großer Schritt, der sicherlich weder ihr noch der sie unterstützenden Partei leichtgefallen sein dürfte. Dass sie das dennoch gemacht hat, zeigt Größe und nötigt mir Respekt ab“, sagt Perc. Eigene Ambitionen zum Wohle eines erfolgsversprechenderen Bündnisses zurückzustellen, spricht für einen starken Charakter. „Umso bitterer ist es, dass die allein auf das eigene Ego ausgerichtete Agenda eines Hannes Rockenbauch dieses Bündnis zunichte gemacht hat. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, die Bemühungen, einen konservativen OB zu verhindern, deutlich erschwert bis vereitelt zu haben. Wie das mit den Zielen seiner ihn tragenden Bewegungen in Einklang zu bringen ist, weiß vermutlich nur er selbst“, äußert sich Perc enttäuscht.

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am 25.09.2020 von SPD Stuttgart

Katrin Steinhülb-Joos

Katrin Steinhülb-Joos leitet als Rektorin die Altenburg-Gemeinschaftsschule in Bad Cannstatt. Die Mutter von 3 Kindern ist seit über 40 Jahren Mitglied im Turnverein Bad Cannstatt und seit 27 Jahren Mitglied der GEW. Die gebürtige Stuttgarterin engagiert sich als stellvertretende Bezirksbeirätin in Stuttgart-Münster kommunalpolitisch.

Ihr Herzensthema Bildungspolitik will sie nun auch landespolitisch vorantreiben: „Engagement für Bildungsgerechtigkeit und bestmögliche Chancen für alle Schülerinnen und Schüler zu erreichen, sind in meiner Biographie seit jeher festgeschrieben. Ich kandidiere für den Landtag mit dem Ziel, mich für bessere und gerechtere Bildung einzusetzen und dafür zu kämpfen. Ich setze mich, neben der Verbesserung der Schulqualität, für die gerechte Verteilung von Ressourcen, den Ausbau der digitalen Bildung und für die verbesserte Kooperation mit der Stadt, eine bessere Kooperation zwischen Land und Stadt ein. Für die Kinder und die Eltern spielt es keine Rolle, ob die Stadt oder das Land für die Bildung zuständig ist, sie wollen die beste Bildung für ihre Kinder. Das möchte ich für sie im Landtag erreichen.“

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am 24.09.2020 von SPD Stuttgart

Sarah Schlösser ist seit 2012 Gewerkschaftssekretärin. Die 33-Jährige studierte Management and Controlling an der Hochschule Ludwigshafen, inzwischen arbeitet sie beim DGB Baden-Württemberg. Sarah ist Mutter einer Tochter und engagiert sich seit 2006 in der SPD. Ihre Erfahrungen als Gewerkschafterin und Mutter möchte sie einbringen, um Baden-Württemberg voranzubringen:

„Baden-Württemberg ist Industrieland und braucht einen klaren Weg durch die Krise, bei dem Arbeitsplätze gesichert werden, Familien entlastet werden und Wohnraum gebaut wird. Als Gewerkschafterin weiß ich, wie man die Wirtschaft im Sinne der Kolleginnen gestaltet, als Mutter, wie das Land für junge Familien verbessert werden muss, und als Mieterin kenne ich die herausfordernde Lage auf dem Wohnungsmarkt. Mit meiner Kandidatur will ich den drei Themen in Stuttgart die richtige Priorität geben und diese für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt endlich zukunftsorientiert angehen.“