Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2010 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Das ist Oettinger XXL“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten Tage nach der Wahl von Stefan Mappus zum Ministerpräsidenten als „verlorene Woche“ für Baden-Württemberg bezeichnet. „Ein Fehlstart dieser Güte hat uns tatsächlich überrascht“, erklärte Schmid. „Der neue Lack blättert erschreckend schnell ab.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2010 von SPD-Landesverband
Der Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange hat Strafanzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus und den baden-württembergischen Landesjustizminister Prof. Dr. Ulrich Goll erstattet.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.02.2010 von SPD-Landesverband
Ein „blitzsauberer Start“ sei das gewesen, erklärt die Landes-CDU auf ihrer Homepage zur Regierungsübernahme von Stefan Mappus. Nun ist es durchaus nahe liegend, dass sich die CDU selbst lobt – aber was da in den vergangenen Wochen von der neuen Landesregierung geboten wurde, gleicht in Wahrheit mehr einem Stück aus dem Tollhaus als einem mutigen Neuanfang nach den glücklosen Oettinger-Jahren.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.06.2009 von SPD Stuttgart
SPD kritisiert Boni-Zahlungen trotz Verlusten von 2 Mrd. Euro und 5 Mrd. Euro Staatshilfe plus Risikoschirm des Landes
