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am 10.11.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Verdopplung der Mietzuschüsse zur Krisenbewältigung

Der derzeitige Lockdown stellt viele Stuttgarter Kultureinrichtungen, Bars und Restaurants vor nachhaltige finanzielle Probleme. Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus will mit einem Förderprogramm helfen: Pro Euro Mietnachlass, wollen sie einen weiteren Euro städtisches Geld dazugeben, wenn die Einrichtung Corona bedingt im November schließen musste.

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am 15.09.2020 von SPD Stuttgart

Der Kreisvorstand der SPD Stuttgart hat am 14.09.20 den Personalvorschlag für die anstehende Landtagswahl beschlossen. Am 26.09. werden die KandidatInnen in vier Wahlkreiskonferenzen von den Mitgliedern nominiert.

Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende KandidatInnen vor:

WK I: Dr. Sascha Meßmer

WK II: Carsten Singer

WK III: Sarah Schlösser

WK IV: Katrin Steinhülb-Joos

Als Zweitkandidaturen werden Dr. Elisa Deiss-Helbig (I), Dr. Maria Hackl (II), Tobias Haubensak (III) und Stefan Conzelmann (IV) vorgeschlagen.

Dejan Perc, Kreisvorsitzender der Stuttgarter Sozialdemokraten, sieht der Landtagswahl optimistisch entgegen: „Wir haben mit Sascha Meßmer, Carsten Singer, Sarah Schlösser und Katrin Steinhülb-Joos ein tolles Team für die Landtagswahl gefunden. Die vier treten mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten an, die alle essentielle Bestandteile einer guten sozialdemokratischen Politik sind. Sie werden eine Bereicherung für Stuttgart und den Landtag sein.“

Hiermit stellt der Kreisvorstand die KandidatInnen vor:

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am 19.08.2020 von SPD Stuttgart

Stuttgart hat großen Aufholbedarf in der Digitalisierung, nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt dies schonungslos auf. Auf der einen Seite erleben wir einen massiven Digitalisierungsschub, auf der anderen Seite treten soziale Unterschiede schärfer hervor. Um mehr Beteiligung, die Vernetzung der vielfältigen Akteure und mehr Transparenz in Stuttgart zu ermöglichen und diesen Rückstand gemeinsam aufzuholen, fordert der Arbeitskreis Digitales der SPD die Einrichtung eines Digitalbeirats.

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am 22.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Städtische Gutscheine für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter, Pachterlass, kostenloser ÖPNV und verkaufsoffene Sonntage – ein mehr als 30 Millionen schweres Hilfspaket soll den gebeutelten Handel, die Gastronomie und die Kultur wieder ankurbeln. „Wir als Stadt können und müssen die Wirtschaft in Stuttgart jetzt unterstützen, damit Insolvenzen abgewendet und Arbeitsplätze gesichert werden können“, so Lucia Schanbacher, wirtschaftpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus.

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am 21.06.2020 von SPD Stuttgart

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

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