Standpunkte
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am 05.08.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unser kulturpolitischer Sprecher Dejan Perc berichtet von den Ergebnissen der Videokonferenz "Draht zum Rat" zum Thema Kultur: "Eines der Ergebnisse dieses kulturpolitischen Dialoges war, dass die Stadt die Institutionen unterstützen kann durch Verzicht bzw. Reduzierung der Gebühren für die Außenwerbung. Eine lebendige Kulturszene benötigt Unterstützung – seitens des Publikums und der Politik."
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am 29.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Standpunkt unseres Stadtrates Dejan Perc zu den Konsequenzen aus den nächtlichen Ausschreitungen in der Innenstadt: "Für uns als SPD-Fraktion steht fest, dass Straftäter bestraft gehören und dass die Ursachensuche keinerlei Rechtfertigung für Rechtsbrüche darstellt und diese auch nicht entschuldigt. Ebenso klar ist aber auch, dass sich monokausale Erklärungsversuche verbieten. Wirksame und nachhaltige Handlungsoptionen ergeben sich aus unserer Sicht nur dann, wenn ordnungspolitische Maßnahmen gekoppelt werden mit verschiedenen Präventionsansätzen."
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am 21.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Bereits seit dem Jahr 2000 hat die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus immer wieder Anträge mit dem Ziel gestellt, in Stuttgart wieder eine kommunale Satzung zur Verhinderung von Wohnraum-Zweckentfremdung zu verabschieden. Nachdem der Landesgesetzgeber schließlich den Weg für die Kommunen freigemacht hat, wurde eine solche Satzung schließlich 2015 im Gemeinderat beschlossen.
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am 15.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unsere Stadträtin Lucy Schanbacher meint: Angesichts der Umstände wollen, können und müssen wir einen wichtigen Impuls für Handel, Gastronomie und Kultur in dieser Stadt setzen. Dazu können unterschiedliche Maßnahmen dienen, aber der wohl wichtigste Impuls gerade auch für Menschen mit kleinem Geldbeutel könnte der Stuttgart-Scheck sein: Jeder Haushalt soll für unsere Stuttgarter Geschäfte, Gastro und Kultur einen Gutschein in Höhe von 50 bis 150 Euro bekommen. Damit setzen wir ein Zeichen und genau das braucht es!
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am 08.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unser Klinikum macht in der Pandemie einen tollen Job: Das Management plant vorausschauend und handelt umsichtig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ziehen an einem Strang und stellen oft genug persönliche Interessen hintenan. Und wie bedanken wir uns? Mit Applaus auf den Balkonen und einer Einmalzahlung!
