Standpunkte
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am 01.07.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner meint: Es sieht gut aus für Stuttgart: Obwohl die Belastung des städtischen Haushalts durch Corona in diesem Jahr bei fast einer Milliarde Euro liegt, können wir nach den jüngsten Einschätzungen von Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister die Lücken durch Hilfen von Bund und Land sowie durch unsere Reserven schließen, ohne Kürzungen vornehmen zu müssen.
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am 24.06.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Standpunkt: Unser Stadträtin Lucy Schanbacher meint zu den Ausschreitungen am 20/21. Juni in der Stuttgarter Innenstadt: "Wir dürfen unsere freie und offene Gesellschaft nicht durch das Verhalten von wenigen gewalttätigen Menschen aufs Spiel setzen lassen. Und darum geht es! Lasst uns zeigen für was Stuttgart steht: Für Zusammenhalt statt Gewalt und Hass!"
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am 17.06.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
#Standpunkt unserer Stadträtin Jasmin Meergans: "Immer noch verfügen nicht alle Schüler*innen über die notwendigen digitalen Endgeräte, um Zuhause für die Schule lernen zu können. Dieser Zustand muss schnellstmöglich behoben werden. Der DigitalPakt Schule der Landesregierung könnte nun Mittel bereitstellen, die für die kurzfristige Beschaffung digitaler Endgeräte benutzt werden können."
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am 10.06.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
#Standpunkt unserer Stadträtin Dr. Maria Hackl: Wie wichtig ein gut funktionierendes Gesundheitsamt ist, haben wir alle in den letzten Monaten erfahren können. Die Corona-Pandemie hat die Mitarbeitenden des Amtes an die Grenzen des Leistbaren gebracht.
Deshalb ist sehr gut, dass der Verwaltungsausschuss und der Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) einstimmig beschlossen haben, dass das Gesundheitsamt zusätzlich 20,5 Stellen erhält, u.a. Ärzt*innen und Assistenzkräfte im Bereich Infektionsschutz, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure sowie Personal für Kommunikation und Organisation.
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am 26.05.2020 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Wenn in diesem Jahr die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt um 320 Mio. Euro niedriger ausfallen als geplant, so kann das nicht spurlos am städtischen Haushalt vorübergehen. Einen solch gravierende Entwicklung hat unsere Stadt wie viele andere Städte auch nach dem zweiten Weltkrieg noch nicht erlebt. Wir sollten auf diese besondere Situation besonnen reagieren und aktiv und ermutigend agieren. Was das heißt?
