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am 10.06.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die SPD im Stuttgarter Rathaus möchte klare und realistische Zielvorgaben für die Zukunft des ÖPNV in Stuttgart erarbeiten. Für die anstehenden Diskussionen zum Nahverkehrsplan hat sie daher beantragt, zunächst die finanziellen und infrastrukturell bereits beschlossenen Rahmenbedingungen des ÖPNV zu klären und von der Verwaltung bewerten lassen. Die SPD kritisiert die Vielfalt verschiedenster Ziele und Konzepte im Bereich ÖPNV.

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am 08.06.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die nachhaltige Mobilität war beim Kirchentag ein zentrales Thema vieler Diskussionen. In der Region Stuttgart bedarf es jedoch nicht eines Kirchentages, um sich intensiv damit zu beschäftigen. Bereits im Februar 2014 wurde der ÖPNV-Pakt geschlossen. Diesen hat der Gemeinderat Stuttgart im April 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen.

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am 22.05.2015 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die SPD-Fraktion hegt Zweifel, ob die Betreuung der Flüchtlingskinder wirklich so ausreichend ist, wie die geringen Zahlen des Stuttgarter Jugendamts auf der Warteliste vermuten lassen. Nachfragen der SPD beim Caritasverband über die Versorgungszahlen bei den großen Flüchtlingsunterkünften scheinen diese Zweifel zu bestätigen.

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am 08.05.2015 von SPD Stuttgart

Keine weiteren Mieterhöhungen für die nächsten drei Jahre

Die SWSG erhöht in der Regel alle drei Jahre die Mieten um maximal 10%. 2016 ist turnusgemäß die nächste Runde im Plan. Die Kommunalpolitik appelliert an die private Wohnungswirtschaft, die Mieten nur in Maßen zu erhöhen und verweist dabei stets auf die geringen eigenen Handlungsmöglichkeiten.

Dies ist nicht ganz korrekt, denn die Stadt kann sich auch selbst in die Pflicht nehmen“, erklärt Daniel Campolieti, stellvertretender Vorsitzender der SPD Stuttgart und fordert: „Wir brauchen für die nächsten drei Jahre ein Moratorium der SWSG-Mieten. So kann die Stadt mit ihrer Tochtergesellschaft  und ihren 18.000 Wohneinheiten ein klares Signal an die Privatwirtschaft senden“. 

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am 06.05.2015 von SPD Stuttgart

Kultur, Integation, Bildung und Wohnen werden die Themen sein

Der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc stellt am heutigen Mittwoch, 6. Mai 2015 den Personalvorschlag für die Landtagskandidaturen der Stuttgarter SPD vor. „Wir werden mit Stefanie Brum, Ergun Can, Marion von Wartenberg und Rolf Gaßmann in den Wahlkampf ziehen. Mit ihren persönlichen Profilen decken sie die für uns als Sozialdemokraten wichtigen Themenbereiche bezahlbarer Wohnraum, Bildungsgerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte, Integration und Kultur ab.“ erklärt Perc. „Wir treten mit einem starken Personaltableau an!“ Die Nominierungskonferenz wird am 20. Juli 2015 stattfinden.

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