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am 10.07.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Manche kommunale Aufgabe kommt erst einmal wenig „sexy“ daher. Natürlich ist es spannender über neue Strecken für die Stadtbahn zu diskutieren als darüber, wie die bestehenden Gleise in Schuss gehalten werden können. Der Erhalt der bestehenden Substanz muss aber sein, wenn wir unsere Stadt nachhaltig erfolgreich aufstellen wollen. Ganz ähnlich ist es bei anderen kommunalen Kernaufgaben, die in den letzten Jahren häufig vernachlässigt worden sind.

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am 02.07.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Auch Jahrzehnte nach der Einführung des „Spielflächenleitplans für die Stadt Stuttgart“ sind die für Kinder notwendigen Flächen zum Spielen in der Stadt ungleich verteilt. Es ist eben nicht so einfach in den dicht bebauten Mängelgebieten der inneren Stadtbezirke, in Feuerbach und Bad Cannstatt mehr Raum für Kinder zu schaffen. Angeregt durch die positiven Beispiele anderer Städte mit vergleichbarer Situation versucht die SPD-Fraktion deshalb schon lange durch temporäre Nutzung von Straßen wenigstens auf kurze Zeit mehr Spielangebote zu schaffen.

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am 25.06.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Das Thema Zweckentfremdung beschäftigte immer wieder den Gemeinderat, ohne dass zufriedenstellende Auskünfte gegeben oder Maßnahmen ergriffen wurden. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Stadtverwaltung die mit dem Zweckentfremdungsverbot verbundenen Aufgaben nicht angemessen erfüllen kann. Die über Internetportale angebotenen Hotelzimmer scheinen in Wirklichkeit nämlich oft Wohnungen zu sein, die für Hotelgäste „reserviert“ sind. Eine mehr als unbefriedigende Situation – insbesondere in Zeiten von Wohnungsmangel verbunden mit steigenden Mietpreisen.

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am 12.06.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Nach 10 Jahren fand wieder auf Initiative der Sozialdemokraten eine Armutskonferenz statt. Auch in einem „reichen“ Stuttgart gibt es Armut. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Viele Menschen können sich Stuttgart nicht mehr leisten. Vier Themenschwerpunkte wurden bei der Armutskonferenz gesetzt, die über einen langen Zeitraum von Fachleuten aus dem jeweiligen Bereich vorbereitet wurden.

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am 03.04.2019 von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

or über acht Jahren berichtet die Stadtverwaltung von einem Konzept zur Gewerbeflächenentwicklung, das „Entwicklungsperspektiven (…) für gewerbliche Branchen und Cluster in Stuttgart sowie Modernisierungsprozesse und notwendige Erneuerungs-, Umbau- und Ergänzungsmaßnahmen aufzeigen soll“, so steht es in der GRDrs 587/2010. Der Gemeinderat beschließt also im Dezember 2013, dass die Stadt eine solche Konzeption erstellen soll.

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