SPD Stuttgart-Zuffenhausen

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 28.03.2010 von SPD Stuttgart

Die SPD Stuttgart, die das Bürgerbegehren des Stuttgarter Wasserforums von Anfang an unterstützt hat, begrüßt die Übergabe der zahlreichen Unterschriften durch das Wasserforum an die Stadt.

Für die Stuttgarter Sozialdemokraten ist die Wasser- und Energieversorgung ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge. Diese Dienste müssen in öffentlicher Verantwortung organisiert werden, damit allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von ihrer jeweiligen sozialen Stellung, der gleiche Zugang zu dieser Grundversorgung gewährt werden kann. Insbesondere die Wasserversorgung als natürliches Monopol darf nicht dem Markt überlassen werden, sie muss sich in öffentlicher Hand befinden.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 26.03.2010 von Ute Vogt ehem. MdB

Ein Stapel Zeitungen

Heute am Freitag, dem 26. März 2010, wurde der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss Gorleben mit den Stimmen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke eingesetzt. (Eine Parlamentsmehrheit von 25 Prozent ist für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ausreichend.)

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 22.03.2010 von SPD in der Region Stuttgart

Bei ihrem regelmäßigen Treffen stand naturgemäß die künftige Entwicklung der VVS-Tarife im Vordergrund.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 07.03.2010 von Jusos Baden-Württemberg

Pressemitteilung vom 08. März 2010

Zum Internationalen Frauentag erklären die Jusos Baden-Württemberg: In der Debatte um die Neugestaltung des deutschen Sozialstaats muss die Frage der Geschlechtergerechtigkeit zu einem weitaus größeren Maßstab werden als bisher.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 01.03.2010 von SPD Stuttgart

Mit einer kleinen Anfrage hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Nils Schmid MdL Auskunft von der Landesregierung über Unterrichtsausfall und Krankheitstellvertretungen in der Landeshauptstadt Stuttgart verlangt (Drucksache 14/5846).

Die SPD-Fraktion wird immer wieder von betroffenen Eltern und Lehrerinnen und Lehrern angesprochen werden, die auf einen dramatischen Stundenausfall an den örtlichen Schulen hinweisen. Der Vorsitzende der SPD Stuttgart und Stadtrat Andreas Reißig betont im Hinblick auf die Elternproteste u. a. am Wagenburggymnasium vor ein paar Wochen, dass es gut sei, dass sich die Menschen vor Ort zur Wehr gegen die verkorkste Bildungspolitik von CDU und FDP setzen. „Nur so können Verbesserungen erzielt werden.“