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am 02.10.2008 von SPD in der Region Stuttgart

Bis Juli lief die Anhörung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zur Regionalplanfortschreibung. Die SPD-Regionalfraktion hat seinerzeit dem Entwurf zugestimmt, um eine Beteiligung zu ermöglichen, obwohl zu verschiedenen Punkten noch Diskussionsbedarf besteht. Die Fortschreibung des Regionalplans steht zum ersten Mal vor der Herausforderung einer weitgehend stagnierenden Bevölkerungsentwicklung. Wir haben durchgesetzt, dass die Region als wirtschaftlicher Motor des Landes mit vielen guten Jobs weiter mit einem gewissen Zuwachs rechnet – auch um auf Unwägbarkeiten der Zukunft reagieren zu können. Dennoch ist ein wichtiger Grundsatz vorhandene Infrastrukturen zu nutzen, bevor neue gebaut werden. Das führt automatisch zur Maxime „Innen- vor Außenentwicklung".

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am 21.08.2008 von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD-Regionalfraktion hat in einem heute eingebrachten Antrag den Verband Region Stuttgart und den VVS aufgefordert, im Rahmen der Debatte über ein Ticket für die Metropolregion auch ein einheitliches Studi-Ticket einzuführen.

Nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Regionalfraktion Harald Raß aus Fellbach stellt die Bereitstellung eines gemeinsamen Studi-Tickets für die Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen in der Metropolregion ein wichtiges Anliegen dar.

„Immer mehr Studiengänge werden inzwischen in Kooperation mit verschiedenen Hochschulen angeboten. Diesen Studierenden auch ein bezahlbares Angebot im Rahmen der Debatte um ein Ticket für Metropolregion sollte Aufgabe der Region Stuttgart, des VVS und der beteiligten Studentenwerke sein", erläutert Raß.

„Die Studentinnen und Studenten dieser Fachrichtungen zeigen eine, von der Allgemeinheit immer wieder geforderte, große Flexibilität. Gleichzeitig werden sie neben den allgemeinen Studiengebühren der Landesregierung für ihre Flexibilität bestraft, indem sie nur an ihrer Stamm-Hochschule in die Vorzüge eines preisgünstigen Studi-Tickets kommen, sonst aber den Normal-Tarif im ÖPNV bezahlen müssen. Diese kostenintensive Benachteiligung muss beendet werden", fordert der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Thomas Leipnitz, abschließend.

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am 18.08.2008 von SPD in der Region Stuttgart

Fachgespräch Verkehr der SPD Region Stuttgart

Bei einem Fachgespräch Verkehr der SPD, an dem Vertreter aus Bund, Land, Region und Kommunen teilnahmen, berichtete die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesverkehrsministerium und Esslinger Bundestagsabgeordneten Karin Roth über wichtige Verkehrsprojekte in der Region Stuttgart.

Dabei spielte Stuttgart 21 fast keine Rolle mehr. Die Genossen haben das Thema abgehakt und wurden dabei von Karin Roth, bestärkt: „Ich gehe davon aus, dass die Finanzierungsvereinbarung eingehalten wird wie geplant. Damit ist aus Sicht der Bundesregierung das Thema vom Tisch", so Roth auf Nachfrage.

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am 18.08.2008 von SPD in der Region Stuttgart

Mandatsträgertreffen der SPD Region Stuttgart

Bei ihrem jährlichen Mandatsträgertreffen der SPD in der Region Stuttgart, an dem Vertreter aus Bund, Land, Region und Kommunen teilnahmen, kritisierte der Vorsitzende der Regional-SPD, Thomas Leipnitz, die aktuellen Debatten um die Region Stuttgart.

„Die zahlreichen Rangeleien zwischen den Landräten, Stuttgarts OB Schuster und dem Verband Region Stuttgart (VRS), sind nicht nur kleinkariert, sondern kontraproduktiv. Die Landräte und OB Schuster gefährden mit ihrem Verhalten die zukünftige Entwicklung unserer Region“, warnt Leipnitz. Wenn die Region Stuttgart im künftigen Wettbewerb zwischen den europäischen Regionen spitze bleiben wolle, brauche sie eine gemeinsame Strategie mit den zum Ballungsraum gehörenden Wirtschafts- und Forschungsstädten wie Tübingen, Reutlingen und Heilbronn. „Es liegt auf der Hand, dass der VRS mit seiner langjährigen Erfahrung als Ausgangsbasis und harter Kern eine wichtige Führungs- und Koordinierungsfunktion für die Metropolregion übernehmen muss“, bemerkt der SPD-Chef.

„Anstatt Sand ins Getriebe zu streuen, sollten sich die Kreisfürsten lieber Gedanken darüber machen, wie die Zusammenarbeit effektiver werden kann“, fordert Leipnitz. Andere Städte und Regionen haben längst den Vorsprung der Region Stuttgart aufgeholt, wie die Beispiele Hannover, Rhein- Neckar oder auch Nürnberg zeigten. Die SPD wolle jedenfalls einen konstruktiven Dialog über die Zukunft der Metropolregion und werde sich im Herbst auf einem Regionalparteitag ausführlich damit befassen.

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am 14.07.2008 von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD in der Region Stuttgart hat einen neuen Vorsitzenden. Thomas Leipnitz (37) aus Stuttgart löst den bisherigen Vorsitzenden Peter Hofelich (54) ab, der die Partei 15 Jahre lang geführt hat. Auf Initiative des neuen Vorsitzenden verabschiedete der Regionalparteitag eine Resolution zur Verkehrspolitik.

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