Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.07.2008 von SPD in der Region Stuttgart
Wolfgang Drexler: „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“
SPD Stuttgart-Zuffenhausen
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
PressemitteilungenAus für zweite Startbahn: Lieber späte Einsicht als keine
PressemitteilungenAus für zweite Startbahn: Lieber späte Einsicht als keine
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 01.07.2008 von SPD in der Region Stuttgart
Wolfgang Drexler: „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“
Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler hat sich hoch erfreut über das Aus für eine zweite Startbahn am Stuttgarter Flughafen gezeigt: „Mir ist eine späte Einsicht der Landesregierung gerade in diesem Fall lieber als keine Einsicht.“
Es sei offenkundig, dass der Widerstand von SPD, Bürgerinitiativen und Kommunen die Landesregierung letztendlich zum Einlenken gebracht habe. „Der Stopp der Ausbaupläne ist ein Erfolg des beharrlichen Drucks aller Gegner. Doch auch das Nachtflugverbot darf jetzt nicht angetastet werden“, sagte Drexler. Die Verkürzung des Nachtflugverbots um eine Stunde von 6 auf 5 Uhr sei genauso wenig politisch durchsetzbar wie der Bau einer zweiten Startbahn.
Wolfgang Drexler: „Wenn Ministerpräsident Oettinger das nächste Mal den Fildergemeinden einen Besuch abstattet, dann sollte er die glasklare Botschaft im Gepäck haben, dass es keine Aufweichung des bislang geltenden Nachtflugverbots geben wird.“
PressemitteilungenFlughafen: SPD im Kreis Esslingen begrüßt Stopp der Ausbaupläne
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 27.06.2008 von SPD in der Region Stuttgart
Wechsler: „Ein Erfolg des geballten Widerstands"
Die SPD im Kreis Esslingen begrüßt das Ende der Ausbaupläne des Stuttgarter Flughafens. Erleichtert zeigen sich die Sozialdemokraten nicht nur über das Aus für die Pläne für eine zweite Startbahn, sondern auch darüber, dass das Nachtflugverbot in seiner bisherigen Dauer zwischen 23 und 6 Uhr unangetastet bleibt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Michael Wechsler begrüßte die späte Einsicht von Ministerpräsident Günther Oettinger, betonte aber zugleich: „Dies ist weniger ein Sieg der besseren Vernunft beim Ministerpräsidenten, sondern ein Erfolg des geballten Widerstands einer überwältigenden Zahl von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Initiativen sowie Politikern aus der ganzen Region."
Zufrieden ist Wechsler auch mit dem Auftreten seiner Partei beim Thema Flughafenausbau. „Die SPD hat von den Ortsvereinen über die Region Stuttgart bis zur Landespartei geschlossen gegen die Ausbaupläne agiert. Als Kreisverband haben wir dabei vieles angestoßen und koordiniert", erläuterte der SPD-Kreischef. Er dankte zudem den vielen Mitgliedern, die vor Ort in weiteren Initiativen aktiv geworden seien und damit ebenfalls einen wichtigen Beitrag geleistet hätten.
Als besonderen Erfolg wertet Wechsler die extra eingerichtete Internetplattform www.nein-zum-ausbau.de. Seit deren Präsentation im Rahmen einer Aktionswoche Anfang März hätten bis heute mehr als 42.000 Nutzer die Seite aufgerufen, durchschnittlich mehr als 350 pro Tag.
PressemitteilungenIG Metall und SPD-Regionalfraktion beklagen „Verrohung der Sitten" in den Betrieben:
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.06.2008 von SPD in der Region Stuttgart
„Region soll Vorreiter für ‚Gute Arbeit’ sein!"
Beide Seiten vereinbarten in Ihrem Gespräch ein Bündel von Initiativen, das in den nächsten Monaten auf den Weg gebracht werden soll.
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.06.2008 von SPD in der Region Stuttgart
Die SPD-Regionalfraktion hat in einem heute eingebrachten Antrag den Verband Region Stuttgart und dessen Vertreter im VVS-Aufsichtsrat aufgefordert, einer Erhöhung der VVS-Tarife nur dann zuzustimmen, wenn diese den erwarteten Preisanstieg für die allgemeinen Lebenshaltungskosten des Jahres 2008 nicht übersteigt.
Nach Ansicht ihres Vorsitzenden Harald Raß aus Fellbach hängen Attraktivität und Akzeptanz des ÖPNV nicht nur von dessen Qualität, sondern auch in hohem Maße von der Preisgestaltung ab. „Deshalb dürfen die Preise des Öffentlichen Nahverkehrs die Leistungsfähigkeit der Nutzer des OPNV nicht überfordern", so Raß.
Die Preiserhöhungen der vergangenen Jahre haben im VVS regelmäßig zu überproportionalen Mehreinnahmen geführt, die die erwarteten Mehrkosten weit überstiegen haben. Es ist deshalb nach Ansicht der SPD-Regionalfraktion vertretbar, dass weitere Preiserhöhungen nur dann beschlossen werden, wenn diese den allgemeinen Preisanstieg nicht übersteigen.
Mit Verwunderung hat die SPD-Regionalfraktion die Vorschläge der Grünen im Gemeinderat zu Kenntnis genommen. „Was Herr Wölfle vorschlägt, hat der Verkehrsausschuss der Regionalversammlung auf unseren Antrag hin bereits vor drei Jahren als Forderung an den VVS beschlossen. Hätten sich die Grünen im Gemeinderat bereits damals diesen Forderungen der Region angeschlossen, wären wir heute vielleicht schon einen Schritt weiter", so der verkehrspolitische Sprecher Thomas Leipnitz.
„Eine klare Begrenzung der Tariferhöhungen ist darüber hinaus ein deutliches Signal, dass der VVS attraktive Angebote für umsteigewillige Autofahrern bereit hält", begründet Harald Raß den heutigen Antrag abschließend.
